Aufbewahrungs- und Löschpflicht und Datenschutz in der Arztpraxis Warum müssen Patientendaten gelöscht werden? Daten, die nicht mehr gebraucht werden (weil die Behandlung abgeschlossen ist und die Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind), können gleichwohl noch gefährdet sein, gehackt und missbraucht werden und um das zu vermeiden sind sie zu löschen. Außerdem entfällt auch die Rechtsgrundlage zur Datenverarbeitung, wenn […]
Ist die Tätigkeit eines Medizinphysikexperten (MPE) in einer Radiologie oder einer Strahlentherapie-Praxis als Auftragsverarbeitung datenschutzrechtlich zu qualifizieren? Wer als Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten die Datenverarbeitung ganz oder teilweise outsourcet und einen anderen weisungsabhängig in seinem Auftrag die Daten verarbeiten lässt, muss mit diesem Auftragsverarbeiter einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) abschließen, Art. 28 […]
Gibt es eine Pflicht einen Datenschutzbeauftragten für eine Arztpraxis zu benennen? Der politische Streit, ob schon ab 10 Personen, die am Computer Daten verarbeiten oder erst ab 20 Personen ein Datenschutzbeauftragter bzw eine Datenschutzbeauftragte benannt werden muss, beschäftigt gerade am Beispiel der Arztpraxen die Datenschutzaufsichtsbehörden. Dabei ist die als bürokratische Entlastung gepriesene Anhebung der Personengrenze […]
Warnung vor russischer Sicherheitssoftware oder warum müssen sich Gesundheitseinrichtungen / Arztpraxen mit IT-Sicherheit befassen? Aktuell gibt es eine Warnung des BSI – Bundesamt für Sicherheit in der Informationsgesellschaft – vor der russischen Virenschutzsoftware Kaspersky, wohl vor dem Hintergrund des Angriffs Russlands auf die Ukraine. Das Unternehmen hat hierzu eine Pressemeldung veröffentlicht, in der sie ihre Sicherheitstechnik […]
Welche datenschutzrechtlichen Pflichten sind bei der einrichtungsbezogenen Imfpflicht – insbesondere in einer Arztpraxis – zu beachten? Die Impfpflicht in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens (einrichtungsbezogene Impfpflicht und Nachweispflicht) wirft neben arbeitsrechtlichen Fragen (siehe S. 41 BtDrs. Drucksache 20/188) auch Fragen des Datenschutzes auf, die im folgenden Beitrag beantwortet werden sollen. Einrichtungsbezogene Impfpflicht […]
Kann Doctolib datenschutzkonform die Terminverwaltung in der Arztpraxis verbessern? Doctolib ist gerade in der Corona-Pandemie durch die Möglichkeit sich bei vielen Schnell- oder PCR-Teststellen oder Impfpraxen einen Termin zu buchen – sehr bekannt geworden und so fragen sich manche Arztpraxen, ob sie ihre Terminvergabe über diesen Dienstleister kundenfreundlicher gestalten und rationalisieren können und ob das […]
Videoüberwachung und Datenschutzrecht unter der DSGVO Videoüberwachung wird von vielen Menschen als bedrückend empfunden und hat potenziell verhaltenslenkende Wirkung, sodass es recht häufig zu Datenschutzbeschwerden bei Aufsichtsbehörden wegen Videoüberwachungen kommt. Ca. 50 % der Beschwerden bei Aufsichtsbehörden stammen von Mitarbeitern und etwa 50 % davon beziehen sich auf Videoüberwachung. Bei der Videoüberwachung sind im Wesentlichen […]
Der Patientendatenschutz ist nicht nur im normalen Betrieb einer Arztpraxis oder eines Krankenhauses zu beachten, sondern auch wenn Aufgabe, Übergabe, Verkauf oder Insolvenz anstehen bzw. geplant sind. Patientendaten sind nach Datenschutzrecht als Gesundheitsdaten, Art. 9 DSGVO, und als Privatgeheimnis gemäß § 203 StGB (Berufsgeheimnis, Arztgeheimnis) sowie nach Berufsrecht, § 9 MBOÄ (Musterberufsordnung-Ärzte), geheim zu halten. Sie […]
Europäischer Datenschutzausschuss: Leitlinien zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA), Art. 68 DSGVO, in der Zusammenschluss der Datenschutzaufsichtsbehörden der EU-Staaten. Er hat die frühere Art. 29. Arbeitsgruppe abgelöst. Die Aufgabe des EDSA ist es, die einheitliche Anwendung der DSGVO sicherzustellen, indem sie unter anderem Leitlinien […]
Homeoffice, Datenschutz, speziell in der Arztpraxis und Corona-Krise Aktueller Anlass für Homeoffice-Regelungen Aus aktuellem Anlass hat die Arbeit im Homeoffice bei den Arbeitsplätzen, bei denen es überhaupt möglich ist, sie in die privaten vier Wände zu verlagern, eine enorme Bedeutung erlangt (vgl. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16.04.2020 [Update: neuer Stand vom 22.02.2021] – dort Ziff. 6 i.V.m. […]